Der Anwalt als Berater des Bankkunden

Das Verhältnis des Kunden zu „seiner“ Bank ist vielschichtig und komplex. Es ist durch vertragliche und gesetzliche Regelungen sowie durch die Rechtsprechung geprägt .Die Basis der Beziehung des Kunden zu einer Bank bildet in aller Regel der Kontoführungsvertrag (§§ 675 ff. BGB). In diesem Vertrag, in dem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank einbezogen sind, werden die einzelnen Rechte und Pflichten der Bank und des Kunden bezüglich der Kontoverbindung, des Bargeld- und Zahlungsverkehrs und allgemeine Verhaltenspflichten geregelt. Ergänzend gibt es Sonderbedingungen für einzelne Bankgeschäfte, so zum Beispiel wenn der Kunde einen Konsumentenkredit, Überziehungskredit, Immobilienkredit in Anspruch nimmt. Regelmäßig ist es dem Kunden nicht möglich, nennenswerten Einfluss auf die Vertragsgestaltung zu nehmen.

In der Provisionsgestaltung sind Banken oft sehr kreativ und machen sich dadurch u. U. schadensersatzpflichtig. So ist es zum Bespiel gängige Rechtsprechung, dass in der Regel keine Kreditbearbeitungsgebühren erhoben werden dürfen, trotzdem geschieht dies auch in neuen Verträgen noch. Bei Konsumentenkrediten, wird oft versucht dem Kunden eine Kreditausfallversicherung aufzudrängen, die die Kreditkosten immens verteuert. Beim Abschluss von Wertpapiergeschäften unterliegt die Bank gegenüber dem Kunden mannigfaltigen Aufklärungs- und Sorgfaltspflichten die sich zum Teil aus Gesetzen, meist aber aus der einschlägigen Rechtsprechung ergeben. Insbesondere die Beratung ist ein juristisches „Minenfeld“. Verstöße der Bank gegen vertragliche Verpflichtungen berechtigen den Kunden in der Regel zu Schadensersatz und/oder zur Rückabwicklung des Geschäfts.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist für den Anleger kein geeigneter Ansprechpartner, wenn es um die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen geht. Ein Anleger kann sich zwar jederzeit an die BaFin wenden, wenn er sich von seiner Bank geschädigt sieht, aber die BaFin kann keine Forderungen des Anlegers gegen eine Bank durchsetzen, denn sie wird nur im öffentlichen Interesse tätig. Das bedeutet: Sie wird regelmäßig nur dann Maßnahmen gegen eine Bank ergreifen, wenn das Verhalten der Bank darauf schließen lässt, dass die geltenden Regularien nicht eigehalten werden.

Es empfiehlt sich daher, vor der Aufnahme einer Geschäftsbeziehung zu einer Bank die über die reine Kontoverbindung hinausgeht, jedenfalls vor Abschluss eines Kreditvertrages und insbesondere vor dem Erwerb von Finanzprodukten aller Art einen im Bank- bzw. Kapitalmarktrecht kundigen Anwalt einzuschalten. Dies kann Kosten und finanzielle Verluste ersparen. In aller Regel sind Banken nicht bereit, „freiwillig“ für Schäden einzustehen die sie z.B. durch Falschberatung bei einem Kunden verursacht haben. Ein Prozess ist teuer, langwierig und kostet Nerven. Der Ausgang ist oft ungewiss. Bei der Hinzuziehung eines Anwalts im Vorfeld einer geschäftlichen Beziehung können – kostengünstig – Risiken minimiert werden

Der Anwalt prüft die Vertragsunterlagen und z.B. die oft nur schwer verständlichen Verkaufsprospekte bei Wertpapiergeschäften. Er achtet darauf, dass der Anleger objektgerecht und anlegergerecht beraten wird und sorgt dafür, dass alle relevanten Informationen an den Kunden herausgegeben werden. Somit wird sichergestellt, dass eine „Waffengleichheit“ zwischen Bank und Kunde besteht und damit die Rechte des Kunden weitestgehend beachtet werden.